Gregor Gysi und die NRW-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Özlem Demirel, kommen nach Aachen! Am Donnerstag, dem 23. Mai, werden sie am späten Mittag auf einer Kundgebung am Elisenbrunnen unsere Ideen für ein soziales, friedliches und gerechtes Europa vorstellen.

Özlem Demirel kommt auch schon vorher, am Samstag, dem 11. Mai, nach Aachen, um an unserer Veranstaltung über Kinderarbeit in der Kakaoproduktion teilzunehmen. Sie wird dort darüber berichten, wie die EU mit der Lieferkettenrichtline Kinderarbeit bekämpfen will und wie Deutschland leider dazu beigetragen hat, die Richtline abzuschwächen.

Für Freitag, den 17. Mai, laden wir zu einer Abendveranstaltung mit Europakandidat Christian Arnd ein. Der Aachener Ökonom arbeit als Finanz- und Haushaltsreferent der Linksfraktion Berlin und stellt an diesem Abend linke Positionen zur Politik der EZB vor. Am Samstag, dem 18. Mai, wird Christian Arnd am Infostand in der Aachener Innenstadt auch für die Fragen interessierter Wählerinnen und Wähler zur Verfügung stehen.

Ostern steht kurz bevor, und für viele Menschen gehören Schokoladenprodukte in Form von Hasen oder Eiern unbedingt dazu. Einer der größten Hersteller sitzt bekanntlich in Aachen und produziert hier seine Goldhasen. Aber während sich auch dieses Jahr wieder viele Kinder über die Schoko­ladenhasen freuen, müssen beispielsweise in Ghana andere Kinder für den Kakao schuften, den Lindt und andere Schokoladenproduzenten benötigen.

Am 8. Januar 1933 trafen sich Nazis und Konservative in einer Kölner Industriellenvilla, um die Details der Machtübergabe auszuhandeln. Wenige Wochen später war Hitler an der Macht und schon bald darauf begann die staatliche Verfolgung und Vertreibung von Personen, die als jüdisch oder sozialistisch angesehen wurden. Mit der industriellen Ermordung von Millionen Menschen in den KZs erreichten die faschistische Verbrechen ihren Höhepunkt, an die wir am Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz am 27. Januar 1945 mahnend erinnern.

Im Januar 2024 belegt eine Recherche von „Correctiv“, dass auch heutzutage wieder Treffen von Konservativen, Rechtsextremen und Industriellen stattfinden, um Pläne für eine Machtübernahme und die Verfolgung und Vertreibung unerwünschter gesellschaftlicher Gruppen zu besprechen. Tausende, Zehntausende, Hunderttausende, die keine Wiederholung der Geschichte zulassen wollen, sind seither in allen größeren und auch vielen kleineren Städten auf die Straßen gegangen, um gegen die Machenschaften von Gruppen im Übergangsbereich von Konservatismus zum Rechtsextremismus und gegen das Erstarken der AfD zu protestieren. Auch in Aachen haben am 20. Januar rund 10.000 Menschen an einer antifaschistischen Demonstration teilgenommen.

»Gemeinsam schlagen wir ein neues Kapitel auf«, so Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Partei Die Linke. Der Europaparteitag in Augsburg stand unter dem Motto »Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Haltung. #nurmitlinks«. Schirdewan wurde zum Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt: „Wenn alle anderen Parteien nach rechts marschieren, dann bleiben wir links. Soziale Gerechtigkeit, Klimagerechtigkeit, konsequente Friedenspolitik und klare Kante gegen rechts gehören zur DNA der Linken“.

Der Europaparteitag verabschiedete am Samstag mit großer Mehrheit das Wahlprogramm zur Europawahl. Die Stoßrichtung des Programms ist klar: »Wir kämpfen für eine Übergewinnsteuer auf die Krisengewinne der Konzerne, höhere Steuern für Superreiche und eine Vermögensabgabe für Milliardäre. Es gibt kein Recht auf Profit. Aber es gibt ein Recht auf Wohnen, auf Nahrung und auf Energie«, so Schirdewan. Die Delegierten beschlossen zudem die Forderung nach Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro pro Stunde. Außerdem fordert die Linke die Abschaffung der Schuldenbremse im Grundgesetz. Ein entsprechender Antrag wurde in Augsburg mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Die Wahl der parteilosen Klimaaktivistin Carola Rackete und des ebenfalls parteilosen Sozialmediziners Gerhard Trabert machen deutlich, dass DIE LINKE auch im Verhältnis zu den sozialen Bewegungen den Neustart wagt. Die Bundesvertreter*innenversammlung der Linken wählte Rackete am Samstag auf Platz 2 und Trabert auf Platz 4.

Platz 3 erhielt die frühere NRW-Landessprecherin Özlem Alev Demirel-Böhlke. Sie bringt wie Schirdewan Erfahrung als Europaabgeordnete in das Spitzenteam. Christian Arnd, früher dem Kreisverband Städteregion Aachen angehörig, kandidiert auf Platz 20.